Sehr erfreulicher Abschluss untermauert den Erfolg der Steuerstrategie

Die Rechnung 2018 des Kantons Luzern schliesst 118,9 Millionen Franken besser, als budgetiert. Dies in erster Linie dank starken Steuererträgen. Die FDP.Die Liberalen ist erfreut über dieses Ergebnis. Es bestätigt einmal mehr, dass die kantonale Steuerstrategie erfolgreich auf Kurs ist. Weiter begrüsst die FDP, dass die Regierung ab 2020 Konsolidierungsmassnahmen beim Personal rückgängig machen will.

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Der vom Regierungsrat heute präsentierte Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 fällt um 118,9 Millionen Franken besser aus, als budgetiert. Zu diesem positiven Ergebnis haben die gute Ausgabendisziplin und höhere Einnahmen beigetragen. Wichtigster Punkt sind aber klar die starken Steuererträge. Die FDP nimmt den positiven Rechnungsabschluss erfreut und mit grosser Genugtuung zur Kenntnis.

Steuerstrategie geht auf
Sowohl die Steuererträge von Privaten, als auch von Firmen liegen über Budget. Die Unternehmenssteuern haben 6 Jahre nach der Halbierung des Gewinnsteuersatzes die ursprüngliche Einnahmenhöhe von 2012 wieder erreicht. Daneben übersteigt das Wachstum der Steuererträge auch den Rückgang der NFA-Zahlungen.
FDP-Fraktionschef Andreas Moser bilanziert: «Die langfristig angelegte und von der Bevölkerung mehrfach in Abstimmungen unterstützte Steuerstrategie geht damit in zwei weiteren Punkten auf. Daneben sorgt sie für unterdurchschnittliche Arbeitslosigkeit und überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum. In den letzten Jahren wurden im Kanton Luzern tausende neue Stellen geschaffen und private zahlen heute deutlich weniger Steuern. Davon profitieren alle Luzernerinnen und Luzerner und haben Ende Monat mehr Geld im Sack. Nun dürfte auch dem letzten Zweifler klar sein, dass die Steuerstrategie aufgeht.»

Kanton Luzern steht gut da
Andreas Moser sagt weiter: «Die Verschuldung des Kantons liegt auf einem Rekordtief, die Steuererträge sind trotz tiefer Belastung stark und die Verwaltung arbeitet effizient. Dass der Kanton Luzern so gut dasteht und für die Zukunft gerüstet ist, ist massgeblich der weitsichtigen, hartnäckigen und glaubwürdigen Finanzpolitik der FDP.Die Liberalen und der erfolgreichen Zusammenarbeit der bürgerlichen Parteien zu verdanken.»

Spielraum für Investitionen
Gemäss FDP-Finanzpolitiker Damian Hunkeler zeigt das Rechnungsergebnis 2018 auch, dass dank dem stetigen Schuldenabbau der notwendige Spielraum für künftige Grossinvestitionen entstanden ist. «Keinesfalls darf der Kanton jetzt aber in eine Ausgabeneuphorie verfallen. Die gute Ausgabendisziplin, welche die Verwaltung an den Tag legt, muss weitergeführt werden. Dass der Regierungsrat ab 2020 Konsolidierungsmassnahmen beim Kantonspersonal, das einen wichtigen Beitrag geleistet hat, rückgängig machen will, ist aber richtig», so Damian Hunkeler.